BSHG SGB 12

der ABS e.V. Arbeitsgemeinschaft Behinderte und Senioren kennt Ihre Rechte

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Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe

§41 wer erhält die Grundsicherung

§41 Leistungsberechtigte
(1) Zur Sicherung des Lebensunterhaltes im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung können Personen mit gewöhnlichem Aufenthalt im Inland, die

1. das 65. Lebensjahr vollendet haben oder
2. das 18. Lebensjahr vollendet haben, unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage voll erwerbsgemindert im Sinne des § 43 Abs. 2 des Sechsten Buches sind und bei denen unwahrscheinlich ist, dass die volle Erwerbsminderung behoben werden kann, auf Antrag die Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach diesem Kapitel erhalten. ( finden Sie hier ein Berechnungsbeispiel für einen Alleinstehenden)

(2)
1 Anspruch auf Leistungen haben Leistungsberechtigte nach Absatz 1, soweit sie ihren Lebensunterhalt nicht aus ihrem Einkommen und Vermögen gemäß §§ 82 bis 84 und 90 beschaffen können. 2§ 91 ist anzuwenden.

(3) Keinen Anspruch auf Leistungen nach diesem Kapitel haben Personen, die in den letzten zehn Jahren ihre Bedürftigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.

>>> KUREN u. THERAPIEN für pflege - und betreuungsbedürftige Personen
nach § 47 - 52 , SGB XII
>>> Hilfe zur Pflege während Therapieaufenthalten Pflegebedürftiger nach
§ 61 - 66, SGB XII

Kuren auch für Ältere und Behinderte Menschen

Hallo Deutschland

denk ich an Deutschlands Pflegenotstand in der Nacht

ein Berechnungsbeispiel für Ihre Grundsicherung im Jahr 2008

Ein Alleinstehender mit einer Miete von 240 Euro, Heizkosten von 60 Euro und einer Rente von 220,26 Euro (Eigenanteil zur Kranken- und Pflegeversicherung 20,26 Euro) hätte danach einen Grundsicherungsbedarf in Höhe von:

Beispiel 1 zur Berechnung der Grundsicherung
Bedarf für		Betrag
Regelsatz Haushaltsvorstand		347,00 EUR
Miete		240,00 EUR
Heizkosten		60,00 EUR
Kranken- und Pflegeversicherungsbeitrag		entfällt
Mehrbedarf von 20 Prozent wegen Merkmal G im Schwerbehindertenausweis		69,40 EUR
Grundsicherungsleistung vor Einkommensberücksichtigung		716,40 EUR
abzüglich Renteneinkommen nach Abzug des eigenen Beitragsanteils		200,00 EUR
ergibt einen Grundsicherungsanspruch		516,40 EUR

Rentenzahlung aus dem Ausland: haben Sie im Ausland gearbeitet und dort auch Ihre Rentenansprüche erworben, so wird Ihnen diese Rente nach Deutschland überwiesen. entsprechende Sozialversicherungsabkommen, die diese Regelung beinhalten, wurden von der Bundesregierung Deutschland ausser mit allen europäischen Mitgliedsländern oder mit Ländern des europäischen Wirtschaftsraumes (Island, Liechtenstein, Norwegen - sowie der Schweiz, im Rahmen der Personenfreizügigkeit seit 1999) noch mit den folgenden Ländern getroffen: Australien Bosnien-Herzegowina Chile China (Entsendeabkommen) Israel Japan Kanada und Quebec Republik Korea Kroatien Marokko Mazedonien Montenegro Serbien Tunesien Türkei USA

Rentenzahlung ins Ausland: Die europäischen Verordnungen im Bereich der Sozialen Sicherheit stellen vom Gemeinschaftsrecht erfasste Drittstaatsangehörige Deutschen für die Rentenzahlung gleich. Sie erhalten daher bei Aufenthalt in den EU-Mitgliedstaaten aus ihren Beitragszeiten, die sie im Gebiet der heutigen Bundesrepublik Deutschland zurückgelegt haben, die volle deutsche Rente. Dies gilt nicht bei Aufenthalt in Norwegen, Island, Liechtenstein und der Schweiz. Hält sich der Berechtigte jedoch gewöhnlich außerhalb der EU-Mitgliedstaaten auf, so besteht für Drittstaatsangehörige keine Gleichstellung und ihre Rente wird regelmäßig nur aus den Beitragszeiten im Gebiet der heutigen Bundesrepublik Deutschland und mit einem 30-prozentigen Abschlag gezahlt. Lesen Sie mehr zum Thema: Rentenzahlung in Nicht-EU-Mitgliedsstaaten auf der homepage der Deutschen Rentenversicherung
Michelle`s Anmerkung hierzu: Ich begreife jetzt auch, warum so viele türkische Migranten, die seit 1961 in Deutschland arbeiteten und dadurch deutsche Rentenansprüche erwarben, nicht wieder dauerhaft zurück in ihre türkische Heimat möchten. Ihre Rente würde zwar in die Türkei überwiesen, aber um 30 % gekürzt ! Das ist m.E. eine RIESEN - SCHWEINEREI !!!		wenn Sie wissen möchten, wieviele türkische Migranten im Rentenalter in Deutschland leben - wenn es Sie weiterhin interessiert, wieviele türkische Migranten im Rentenalter mit einer Behinderung in Deutschland leben - und wenn es Sie interessiert, von welcher Behinderung türkische Migranten besonders geplagt werden, dann sollten Sie unser Buch lesen. Seit vielen Jahren erheben wir alle diesbezüglich relevanten Daten. Hunderte hiervon stellen wir im Buch tabellarisch dar.